Hilfen für Freiberufler und Künstler während des Corona-Shutdowns

 

NEUSTART KULTUR – Kulturinfrastrukturförderung

NEUSTART KULTUR – Kulturinfrastrukturförderung

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https://www.bbk-bundesverband.de/aktuelles/corona-pandemie :

Corona-Pandemie

Aktuelle Informationen für Bildende Künstler*innen

Update 19. Dezember 2020

Coronahilfen erreichen Bildende Künstler*innen nicht!

Welche Bildenden Künstler*innen können schon nachweisen, zu 80 % mit Unternehmen/Einrichtungen zusammenzuarbeiten, die vom aktuellen Lockdown betroffen sind? Wohl kaum jemand. Die BBK-Vorsitzende Dagmar Schmidt dazu: Uns ist egal, wie das Kind heißt: Ein Unternehmer*innenlohn oder erweiterter Betriebskostenzuschuss muss her – Hauptsache, es gibt endlich eine wirksame Unterstützung auch für Bildende Künstler*innen!

 

– Informationen zur Novemberhilfe: https://www.ueberbrueckungshilfe-unternehmen.de/UBH/Navigation/DE/Novemberhilfe/novemberhilfe.html

– zur Dezember- und Neustarthilfe für Soloselbstständige: https://www.bmwi.de/Redaktion/DE/Pressemitteilungen/2020/11/20201127-stark-durch-die-Krise-dezemberhilfe-kommt.html

– sowie Antworten des BMWi auf: https://www.bmwi.de/Redaktion/DE/FAQ/Coronavirus/faq-coronavirus.html

 

Einige Bundesländer haben eigene Hilfsprogramme aufgelegt, aktuelle Informationen: https://www.bbk-bundesverband.de/aktuelles/corona-pandemie/soforthilfen-in-bund-und-laendern

 

Die Überbrückungshilfe II (https://www.ueberbrueckungshilfe-unternehmen.de/UBH/Navigation/DE/Ueberbrueckungshilfe/ueberbrueckungshilfe.html ) für Monate September bis Dezember 2020 kann noch bis 31. Januar 2020 beantragt werden, jedoch nur für klassische Betriebskosten, nicht für Lebenshaltungskosten.

 

Überbrückungshilfe III (https://www.bmwi.de/Redaktion/DE/Pressemitteilungen/2020/11/20201127-stark-durch-die-Krise-dezemberhilfe-kommt.html ) soll von Januar 2021 bis Juni 2021 gewährt werden, Antragstellung soll ab Anfang Januar 2021 möglich sein. Teil davon ist die Neustarthilfe für Soloselbständige (https://www.bmwi.de/Redaktion/DE/Pressemitteilungen/2020/11/20201113-mehr-hilfe-fuer-soloselbstaendige-und-die-kultur-und-veranstaltungsbranche.html ). Diese Betriebskostenpauschale ist zwar Schritt in die richtige Richtung. Aber die prekären Einkommen Bildender Künstler*innen werden hier wieder zu sehr geringen Beträgen führen. Deshalb muss die Betriebskostenpauschale von aktuell 25% auf mindestens 50% des Vergleichsumsatzes aus 2019 angehoben werden.

Die Bundesagentur für Arbeit hat eine Corona-Hotline für Selbständige und Künstler*innen (https://www.arbeitsagentur.de/corona-faq-grundsicherung-arbeitslosengeld-2 ) eingerichtet: 0800 – 4 5555 21 – Montag bis Freitag von 08.00 – 18.00 Uhr.

Die Künstlersozialkasse informiert „ https://www.kuenstlersozialkasse.de/die-ksk/meldungen.html „ über ihre Maßnahmen zu Unterstützung in der Corona-Krise.

Im Förderprogramm NEUSTART für Bildende Künstlerinnen und Künstler (https://www.bbk-bundesverband.de/projekte/neustart-kultur ) sind die Ausschreibungen in den Modulen A, B, C (alle BBK) und D (Dt. Künstlerbund (https://www.kuenstlerbund.de/ )) abgeschlossen. Der BBK schreibt im Februar 2021 erneut Modul A (Digitalgutscheine) und Modul B (Mentorig Programm) aus. Informationen: https://www.bbk-bundesverband.de/projekte/neustart-kultur

 

1. Soforthilfen in Bund und Ländern

https://www.bbk-bundesverband.de/aktuelles/corona-pandemie/soforthilfen-in-bund-und-laendern

 

2. Sicherung des Lebensunterhaltes: notfalls Grundsicherung

Informationen: https://www.arbeitsagentur.de/corona-faq-grundsicherung Antrag: https://www.arbeitsagentur.de/arbeitslosengeld-2/antrag-bescheid



Unabhängig von der längerfristigen Perspektive laufen derzeit viele Teilprogramme im Rahmen von NEUSTART KULTUR an, dem Kulturkonjunkturprogramm, das Kulturstaatsministerin Monika Grütters erstritten hat. Dazu gehört auch das geplante Programm NEUSTART für Bildende Künstler*innen, das – zusätzlich zu den Sonderförderprogrammen der Stiftung Kunstfonds – von BBK-Bundesverband und Deutschem Künstlerbund umgesetzt werden soll. Alle Teilprogramme sollen dazu beitragen, möglichst vielen Künstler*innen und Kultureinrichtungen über die Talsohle hinwegzuhelfen.



Kultur ins Grundgesetz – eine Petition, die sich für die nachfolgenden drei Forderungen einsetzt:

Den Schutz von Kunst und Kultur als Grundrecht im Grundgesetz zu verankern.
Das Recht auf unbeschränkte Teilhabe aller Bürgerinnen und Bürger am kulturellen Leben und an kultureller Bildung als Grundrecht im Grundgesetz zu verankern.
Langfristige stabile Sicherungsinstrumente für Kunst- und Kulturschaffende zu etablieren, sowie ein auf sie zugeschnittenes gesetzliches Regelwerk zu schaffen, das sie vor unverschuldeten Verdienstausfällen schützt.

Bislang wird die Kulturförderung in weiten Teilen als freiwillige Aufgabe der Länder und Kommunen betrachtet und bei Sparmaßnahmen (leidvoll erfahren) wird meist an erster Stelle im Kulturetat gestrichen.
Damit dies nicht so bleibt, würde ich mich freuen, wenn Sie/ihr diese Petition euch anschaut, unterstützt – Zeichnungsfrist ist bis 13. Juni 2021 um 23.59 Uhr und weiter verbreitet. Der Link lautet:
https://www.openpetition.de/petition/online/kultur-ins-grundgesetz
Mehr über das Anliegen findet ihr hier: https://www.kulturinsgrundgesetz.de/



08.09.2020

Liebe UnterstützerInnen,

es ist beschämend: seit März mahnen wir dringend nötige Nachbesserungen bei den Hilfsmaßnahmen an, und trotzdem ist keine Besserung in Sicht. Ich kann mich des Eindrucks nicht erwehren, daß es nicht am Können scheitert, sondern am erklärten Willen, wirklich paßgenau nachzusteuern. Diesen Eindruck teilen zahlreiche Verbände, etliche Oppositionspolitiker, ja sogar vereinzelte kritische Stimmen aus den Koalitionsparteien. Aber die Minister Scholz, Altmaier, Grütters etc. erweisen sich nicht nur als beratungsresistent, sondern auch als nahezu unzugänglich, wenn es um direkten Austausch und persönliche Gespräche geht. Ein beredtes Beispiel gab unlängst Wirtschaftsminister Altmaier in einer sehenswerten ZDF-Doku, in der er gruß- und blicklos in den Aufzug flüchtete: www.zdf.de/dokumentation/zdfzoom/zdfzoom-alleingelassen-in-der- krise-100.html

Umso wichtiger ist daher dieser Termin: am 09.09.2020 findet in Berlin die Demonstration #AlarmstufeRot statt! Zahlreiche Initiativen und Verbände der Veranstaltungswirtschaft haben sich zusammengeschlossen, um auf den drohenden Kollaps der gesamten Branche aufmerksam zu machen. Ich weiß, daß nicht alle Selbstständigen und Freiberufler sich der Veranstaltungswirtschaft zuordnen, bin jedoch sicher: wenn die Forderungen dieses breiten Bündnisses in die politischen Entscheidungen einflössen, wäre dies auch hilfreich für alle weiteren Betroffenen. Deshalb mein Aufruf: kommt am Mittwoch nach Berlin! Mehr Infos auf www.alarmstuferot.org

Nun zur Petition, um die es in den letzten Wochen etwas stiller war. Nach der Übergabe am Bundeswirtschaftsministerium erhielt ich eine längere Mail vom Referat Bürgerdialog im BMWi. Leider fiel diese aus wie erwartet: freundlich im Ton, unverbindlich in der Sache. Peter Altmaier wurden die Unterschriften und Anliegen vorgelegt. Mir wurde mitgeteilt, er sei sich der ernsten Lage bewußt, die Kultur- und Kreativwirtschaft sei bei den Hilfen von besonderer Bedeutung. Mit dem Verweis auf Rettungsschirm, Sofort- und Überbrückungshilfen sowie die „erweiterte Grundsicherung für die Kosten der privaten Lebensführung“, die „gerade auch für die Bedürfnisse von Solo-Selbstständigen eingeführt“ worden sei, erklärte man die Maßnahmen erneut für ausreichend. Auch das Kurzarbeitergeld wurde erwähnt, dieses sei „eine Versicherungsleistung der Arbeitslosenversicherung, die im Wesentlichen durch die Beiträge von Arbeitgebern und Arbeitnehmern finanziert wird“ – daß dies es Argument spätestens mit Ausdehnung der Kurzarbeitergeld-Regelung bis Ende 2021 obsolet geworden sein dürfte, ist nur ein weiterer trauriger Beleg für die gesellschaftliche Spaltung, die in den letzten Monaten hinsichtlich des Flickenteppichs der finanziellen Maßnahmen betrieben wurde. Erinnert sei nur an Kulturstaatsministerin Grütters, die nicht müde wurde, ihre immer wieder erwähnten (und selbstverständlich ebenso unterstützenswerten!) „Fußpfleger, Hausmeister“ usw. gegen eine angeblich geforderte Sonderrolle der Kulturschaffenden ins Feld zu führen und damit verschiedenste Branchen gegeneinander auszuspielen, die jedoch gerade hinter dieser Petition miteinander solidarisch waren.

Fakt ist: wir haben mit der Petition für enorme Aufmerksamkeit gesorgt. 290000 Betroffene aus unterschiedlichsten Berufen standen zusammen. Uns allen war von Anfang an klar, wie weitreichend die Folgen der staatlich verordneten Berufsverbote und der damit verbundenen enormen wirtschaftlichen Nöte sind. Wir haben nach vielen Anläufen Wahrnehmung bis in höchste Ebenen erreicht (BMWi, Kulturausschuß des Bundestages, Solidaritätserklärungen zahlreicher MdBs). Und ich danke Euch allen für alles Mittun und Eure enorme Unterstützung!
Dennoch bleibt am Ende nur die schriftliche „Beruhigungspille“: „Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie und die gesamte Bundesregierung arbeiten mit Hochdruck daran, die Auswirkungen der Pandemie auf unsere Volkswirtschaft so gering wie möglich zu halten.“
Deshalb sei J.W.Goethe bemüht: „Der Worte sind genug gewechselt, laßt mich auch endlich Taten sehn; indes ihr Komplimente drechselt, kann etwas nützliches geschehn.“
Nützliches sehnen wir alle herbei, denn von Komplimenten, seien sie noch so wohlmeinend, können wir nicht (über)leben!
Derweil können zumindest unsere Taten greifbar werden:
Bei der Großdemonstration der Veranstaltungswirtschaft #AlarmstufeRot in Berlin;
Mithilfe der Bundestagspetition 111001, die das Quorum erreicht und damit garantiert und hoffentlich zeitnah ihre öffentliche Anhörung hat;
Die Bundestagsabgeordneten, die in ihre neue Sitzungsperiode starten, freuen sich über freundlich-bestimmte Zuschriften, die ihnen verdeutlichen, daß noch immer eine ganze Branche unmittelbar vor dem Kollaps steht!

Bleibt mir noch zu wiederholen: gemeinsam weiter dranbleiben! Ich weiß, daß es nach nunmehr 6 Monaten schwer ist, aber bleibt dennoch präsent und kreativ, bringt Euch ein – und seid gesegnet und bleibt weiterhin zuversichtlich!
Euer David Erler


Hilfen für Freiberufler und Künstler während des „Corona-Shutdowns“

Liebe Unterstützer,

ein kurzes Update zur Petition.
Die Sammlungsfrist endete am 17.05.2020, aber natürlich bleiben die Anliegen weiterhin aktuell. Ich bin im Kontakt mit einer Mitarbeiterin des Bundesfinanzministeriums, und man bemüht sich tatsächlich um einen Termin für eine persönliche Übergabe. Ich bin guter Hoffnung, daß dieses öffentlichkeitswirksame Zeichen zustandekommen kann, und natürlich informiere ich dann gegebenenfalls auf diesem Wege darüber!

Wie versprochen, bleibe ich darüber hinaus auch weiterhin am Thema und an unser aller Anliegen dran. So konnte ich diese Woche bei einer Demonstration der Aktion „Stumme Künstler“ (www.stumme-kuenstler.de bzw. www.facebook.com/stummekuenstler/) in Dresden dabeisein, einen Teil der auch mit unserer Petition übereinstimmenden Forderungen dieses Aktionsbündnisses verlesen und dabei nochmals öffentlich auf die Petition aufmerksam machen – all das in Anwesenheit des sächsischen Ministerpräsidenten Michael Kretschmer, der sächsischen Ministerin für Kultur und Tourismus Barbara Klepsch, bekannten Gesichtern der Szene wie Tom Pauls, Olaf Schubert, The Firebirds etc. sowie etlichen Pressevertretern. Weitere Aktionen werden ganz sic her folgen! Und das Konzept kann übrigens gern übernommen werden, so die Auskunft des Veranstalters.

Eine in meinen Augen sehr wichtige Aktion hat nun erneut der derzeit enorm aktive www.VGSD.de gestartet, gemeinsam mit der Bundesarbeitsgemeinschaft Selbstständigenverbände (www.bagsv.de) wurde eine offizielle Bundestagspetition gestartet: „Verlängerung und rechtssichere Ausgestaltung von Soforthilfen für Selbstständige“. Hier ist der Link: epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2020/_05/_13/Petition_111001.$$$.a.u.html

Bitte schaut sie Euch an, und wenn Ihr Euch angesprochen fühlt, dann zeichnet sie unbedingt mit, damit das Quorum schnell erreicht werden kann und die Petition ganz sicher eine öffentliche Anhörung bekommt. Ganz zu schweigen natürlich von der Wahrnehmung in Politik und Öffentlichkeit.

Aber natürlich arbeitet nicht nur der VGSD für die Sache der Freiberufler, Solo-Selbstständigen, Kreativ- und Kulturschaffenden, sondern beispielsweise auch „Selbstständige in ver.di“ (selbststaendige.verdi.de/), wie auch in diesem Podcast zum Ausdruck kommt: freiundselbststaendig.podigee.io/10-new-episode?fbclid=IwAR0ctr-xjjZvOuL9rnstr1p-8z402Q6iJqpH7UXtOr4_9_Hh2ecPDr4kHqY

Sprich: wir sind Viele! Und gemeinsam sind wir stark und können gehört werden!
Also bleibt weiterhin zuversichtlich und solidarisch, laßt uns weiterhin mit einer Stimme und FÜReinander sprechen, bringt Euch ein und bleibt mit mir gemeinsam dran!
#strongertogether #nichtlockerlassen #kulturerhalten

Herzliche Grüße aus Leipzig!

David Erler